4,0 Millionen Euro Zuschuss für die Sanierung des SBBZ in Isny, 213.000 Euro für das Schulzentrum Aulendorf, 88.000 Euro für die Berger Höhe Schule in Wangen
Das Land Baden-Württemberg bezuschusst im Jahr 2020 ganze 78 Schulbauprojekte mit insgesamt 100 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs. Drei Projekte profitieren davon im Wahlkreis Wangen-Illertal. Der Umbau des Schulzentrums Aulendorf wird mit 213.000 € gefördert, die große Kreisstadt Wangen erhält 88.000 € für die Erweiterung der Grundschule Berger Höhe, und der Neubau der SBBZ Isny wird mit 4,0 Millionen € unterstützt.
„Mit diesen Investitionen unterstützt das Kultusministerium nicht nur die Schulen, sondern es entlastet auch die Kommunen. Durch die Zuschüsse des Landes schaffen wir moderne Lern- und Lebensräume“, sagen die Abgeordneten Raimund Haser (CDU) und Petra Krebs (Grüne). „Die Kommunen können gerade in dieser schwierigen Phase das Geld dringend gebrauchen.“
Im Vergleich zum Vorjahr stellt das Land acht Millionen Euro mehr an Zuschüssen bereit. Hinzu kommen rund 14,95 Mio. Euro für 31 Bauprojekte von Ganztagsschulen. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanz- und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt.
Hinweise zur Schulbauförderung:
· Die Einführung neuer pädagogischer Konzepte an den Schulen und die heterogenere Schülerschaft führen zu veränderten Anforderungen an ein Schulgebäude. Dazu gehören auch der Ausbau von Ganztagesangeboten sowie die Herausforderungen der Inklusion.
· Im Doppelhaushalt 2020/21 sind insgesamt 400 Mio. Euro für die Förderung des Schulhausbaus und der Schulbausanierung im Kommunalen Investitionsfonds veranschlagt. Mit der Novellierung der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung - VwV SchulBau - wurde die Förderkulisse vereinheitlicht (siehe Anlage). Von den insgesamt 400 Mio. Euro geht ein weiterer Impuls zugunsten von modernen Lern- und Lebensräume an den Schulen in BW aus.
· Das Land Baden-Württemberg gewährt im Rahmen der Schulbauförderung einen Regelzuschuss i.H.v. 33 Prozent des als förderfähig anerkannten Bauaufwands.
· Ein Baukostenzuschuss für Ganztagsschulen setzt einen Ganztagsbetrieb an mindestens drei Wochentagen mit täglich mindestens sieben Zeitstunden und einem vom Schulträger beaufsichtigtem Angebot zum Mittagessen voraus. Die Schule muss über ein pädagogisches Konzept für den Ganztagsbetrieb verfügen. Förderfähig sind die zusätzlich erforderlichen Räume und Flächen für den Essens-, Betreuungs-, und Freizeitbereich.
